"Ich bin nicht immer meiner Meinung."
Paul Valéry


Montag, 11. September 2017

Die Ordnung der Angst

Was ist los mit den Deutschen? Eine Frage, so frisch wie am ersten Tag des Deutschen Reichs anno 1871. Aber auch die Antworten haben kaum Jahre angesetzt:  Die Deutschen gelten entweder als die geborenen Untertanen, als verkappte Nazis oder als Moralapostel. Vor allem aber, seit «Le Waldsterben», als Volk der Angsthasen.
Deutschsein scheint ein Leben im Klischee zu sein. Haben die Deutschen also auch die Regierung, die sie verdienen? Eine grosse Koalition unter Kanzlerin Merkel, die für Ruhe sorgt und – auf den Spuren des Diktums von Wilhelm II. vom 1. August 1914: «ich kenne keine Parteien mehr» – gern auch noch die politische Agenda nicht nur der SPD, sondern auch der «Grünen» abarbeitet. Ein Parlament, in dem es in fundamentalen Fragen keine Opposition gibt. Und ein Wahlkampf, in dem nicht gestritten wird. Denn Wahlen hat die Kanzlerin zur «Feier der Demokratie» erklärt, weshalb heilige Stille herrscht. Bloss kein Streit, vor allem nicht um ein Thema, das die Wähler beunruhigen könnte, wie etwa jenes der massenhaften Einwanderung und der zunehmenden Terroranschläge.

Euro ist Europa ist Frieden

Und so soll sich das Volk kurz vor einer Bundestagswahl lieber vor tödlichem Dieselabgasen fürchten – «deutsche Automafia vergast jedes Jahr 10 000 Unschuldige», twitterte ein sogenannter Experte, der wohl wusste, was er mit dem Terminus «Vergasung» evozierte. Oder vor vergifteten Eiern. Irgendwas ist ja immer.
Ganz besonders fürchten aber soll es sich vor dem Rechtsradikalismus, dem altbösen Feind, der stets «profitiert», wenn unangenehme Wahrheiten ausgesprochen werden: Zum Beispiel jene, dass Regierungen nicht für weltumspannende Herzensgüte zuständig sind, sondern für die Interessen ihrer Staatsbürger einzutreten haben. Und dass ein Staat sein Gewaltmonopol nur verdient, wenn er tut, was er soll: die Bürger schützen.
Es ist schon richtig: in Deutschland wird mit Angst regiert. Angst ist gut, sie hilft, die niederen Triebe der Menschen einzudämmen. Wer das Lied von der «German Angst» spielt, hat das Volk, scheint's, in Sekundenschnelle bei Fuss. Der Euro ist Europa, und Europa heisst Frieden – schon lässt die Kriegsangst jede Kritik an der eigenmächtigen «Eurorettung» der Kanzlerin verstummen. Obwohl weder die EU noch der Euro mit Europa identisch sind – vor allem letzterer hat Europa längst tief gespalten –, und der Friede in Europa sich nicht der EU, sondern dem Kalten Krieg und der Nato verdankt. Aber das «Narrativ» will es anders. Nennen wir es lieber Nebelwerfer.
Folgt auf ein Erdbeben in Japan ein Tsunami, der zur Havarie eines Atomkraftwerks führt, wird in Deutschland der Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen, obzwar hierzulande die Wahrscheinlichkeit eines Tsunami äusserst gering ist (und die Kernkraftwerke anderen Sicherheitsstandards unterliegen). Egal: «Atom» assoziiert man hierzulande mit nuklearer Katastrophe, lieber zerstört man Natur, Tierleben und Landschaft auf andere Weise, etwa mit Windkraftanlagen oder mit Mais-Monokulturen für Biogasanlagen. Subventionen fürs «Erwünschte» verzerren den Markt und bremsen die Erforschung neuer Technologien, ein Feld, auf dem die Deutschen einst Meister waren. Aber was schert das den städtischen Fahrradfahrer? Der möchte, dass es auch der erfolgreichsten Industrie Deutschlands an den Kragen geht, der Autoindustrie. Da jubelt es in der glutenfreien Filterblase und in all den kunterbunten Universen, in denen sich Berufspolitiker und «Meinungsführer» bevorzugt aufhalten. Wir kriegen unser Land schon klein!
Wer wie ich in der Provinz und damit weit ab von solchen Filterblasen wohnt, erlebt eher die anderen Deutschen, von denen selten die Rede ist und die noch immer die Mehrheit im Lande stellen. Nein, das sind nicht diese Dummdödel, von denen schlaue Journalisten gerne schwafeln, Verhockte, die was gegen Fremde haben, «obwohl sie doch gar keine kennen». Es sind Menschen, die sich Gedanken machen über ein Land, in dem man auch zukünftig «gut und gerne lebt» und dem die moralisch auftrumpfende Willkür einer Politik der offenen Grenzen, offenen Herzen und offenen Taschen nicht bekommt. Es sind überwiegend vernünftige Menschen, die von einer Kanzlerin jenseits der «humanitären Geste» Rücksicht (auf die eigene Bevölkerung) und Weitsicht (für die Zukunft des Landes) erwarten. Sie erleben stattdessen eine Regierungschefin, die seit Jahr und Tag Entscheidungen trifft, die angeblich «alternativlos» sind – an Recht, Gesetz und Verträgen vorbei, ohne Aussprache im Parlament, dem längst eine Opposition in fundamentalen Frage abhanden gekommen ist. Sie erleben eine Chefin, die mal einem Gefühl, mal einer Meinungsumfrage, mal dem Medientrend folgt – von der «Eurorettung» über eine kopflose «Energiewende» bis hin zur Preisgabe staatlicher Souveränität angesichts von Migrantenströmen.

Wachsende Besorgnis

Wen wundert es, wenn es weltweit Menschen gibt, die Deutschland und die Deutschen für willige Opfer halten, die sich einreden lassen, dass es Aufgabe ihrer Kanzlerin sei, weit über die selbstverständliche Verpflichtung zu Hilfe hinaus alle Mühseligen und Beladenen ins Land einzuladen, auch noch mit der Behauptung, es kämen dringend benötigte Fachkräfte? Die sich auf dem Höhepunkt einer unkontrollierten Einwanderung erzählen lassen, Grenzen könne man nicht sichern, nicht die eigenen, auch nicht die des Schengenraums? Die es hinnehmen, dass die Folgen Merkelscher Eigenmächtigkeit nicht nur dem eigenen Land, sondern auch den Nachbarn zugemutet wird, die diesem Vorgehen ebenso wenig zugestimmt haben?
Was ist von staatlichen Institutionen zu halten, die Recht und Gesetz nicht durchsetzen können, und selbst «Gefährder» nicht abzuschieben vermögen, geschweige denn all jene, die kein Recht zum Bleiben haben? Was von einer Justiz, die mit ihren milden Urteilen weitere Anreize auf ungehinderten Zuzug setzt? Was von einer «Toleranz», die anderen «Kulturen» Vorrang einräumt gegenüber dem, was Zivilisation ausmacht: dass die Regeln des Zusammenlebens keinem Vorrecht irgendeiner Kultur weichen dürfen? Was schliesslich ist von einem Staat zu halten, der sein Gewaltmonopol nicht dazu einsetzt, seine Bürger zu schützen?
Die spinnen, die Deutschen? Nicht alle. Und die, die nicht spinnen, sehen mit tiefer Besorgnis, wie ein Gemeinwesen sich selbst aufzugeben scheint.
Gloom and doom? Nicht doch. Es ist insbesondere der Umgang mit islamischem Terror, der zeigt, wie selektiv das Spiel mit der «German Angst» gehandhabt wird. Während vor bedenklichen Lebensmitteln und Umweltrisiken nicht genug gewarnt werden kann, vor Gefahren also, die offenbar überall lauern, sind Bedenken gegenüber einem potenziell gefährlichen Phänomen streng verpönt: gegenüber frisch aus Krisen- und Kriegsgebieten des Nahen Ostens und Nordafrikas eingewanderten jungen Männern kaum zu zählender Zahl und gegenüber «dem islamistischen Terror», der im Übrigen nichts mit der Religion und mit unkontrollierter Einwanderung zu tun habe.
Experten rechnen dem staunenden Publikum vor, dass die Wahrscheinlichkeit weit grösser sei, bei einem Haushalts- oder Verkehrsunfall zu sterben als bei einem Terroranschlag. Das hätte mal einer über vergiftete Eier sagen sollen . . . Politiker intonieren, die Terrorattacken seien solche auf unsere «Werte», auf unsere «Lebensweise», auf unsere «freie und tolerante Gesellschaft» – so als ob die Terroristen mit Messern und Lastwagen auf Immaterielles zielten, wenn sie damit Menschen umbringen. «Gewöhnt euch dran», tönt es bereits aus mancher «aufgeklärten» intellektuellen Filterblase. Man könne nichts dagegen tun. Ob das jemand auch schreiben würde, wenn es ums Anzünden von Asylbewerberhäusern geht?
Der Instinkt, sich vor Gefahren zu schützen, Angst, die sonst gern funktionalisiert wird, soll also ausgerechnet bei diesem Thema ausgeschaltet werden. Alles Skandalisieren der Gefahren des modernen Lebens soll ja gemeinhin bewirken, dem Publikum individuelle Betroffenheit zu suggerieren und Verhaltensänderungen nahezulegen – weniger Eier essen, aufs Auto verzichten, durch Bescheidenheit das Klima retten. Und jetzt soll der Bürger auf diese eine Idee nicht kommen: dass man Terror wirksam bekämpfen kann? Und er soll auch den naheliegenden Schluss nicht ziehen: dass es von der Schwäche unserer Politiker und unserer Institutionen zeugt, wenn wir uns dagegen nicht verteidigen?
Nein, ich glaube nicht, dass «die Deutschen» spinnen. Mir scheint vielmehr, dass die volkspädagogischen Kampagnen von Politik und Medien an ihr natürliches Ende gelangt sind. Gewiss, man wird sich an das eine oder andere gewöhnen, so sind Menschen, sonst könnten sie nicht überleben –  an Poller und Barrikaden bei Strassenfesten und in Fussgängerzonen, an Überwachungskameras und verstärkte Polizeipräsenz. Aber niemand wird sich auf Dauer einreden lassen, man müsse Terror als Naturereignis hinnehmen, am besten noch mit einem fröhlichen Lied auf den Lippen. Längst hat sich der Lebensalltag vieler Menschen in Ländern mit wachsendem Migrationsdruck und muslimischen Parallelwelten zum Unguten verändert. Dass Politik dagegen nichts unternehmen könne, weil das alles die natürliche Folge der Globalisierung sei, glaubt eine Mehrheit der Bevölkerung schon längst nicht mehr.

Und jetzt?

Und warum geschieht nichts, etwa das, was Demokratien auszeichnet: dass die Regierung abgewählt und das Elend einer Konsensdemokratie namens Grosse Koalition beendet wird? Vielleicht, weil Deutsche Deutsche sind – weder so rebellisch wie die Franzosen noch so selbstbewusst wie die Briten? Weil die Angst vor chaotischen Weimarer Verhältnissen noch immer irgendwie präsent ist, weshalb man Stabilität vorzieht? Weil es keine Alternative gibt, auch nicht die, die sich so nennt?
Das in atemberaubende Tempo schwindende Vertrauen in Politik und Politiker, egal, wie Wahlen ausgehen, legt zumindest eines nahe: Auf die Dauer gewinnen kann nur, wer sich der Wirklichkeit stellt.

Zuerst erschienen in: NZZ, 6. September 2017